Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB)
vom 01. März 2002
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der FUTRIS (nachfolgend FUTRIS genannt). Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht via Email) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Angebot / Vertrag / Kündigung
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung per Briefpost (nicht via Email). Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise. Diese können mit einer Vorankündigung von 14 Tagen geändert werden. Der Vertrag ist für eine in den Angeboten genannten Vertragslaufzeit geschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Vertragsende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden.
3. Preise / Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Der Kunde erklärt sich mit der Annahme des Vertrages ausdrücklich mit der Rechnungszustellung per Email an die bei der Bestellung angegebene Emailadresse einverstanden. Die Zustellung der Rechnung per Briefpost ist nach gesonderter Vereinbarung möglich. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Lastschrift oder Überweisung. Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage Netto. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von 7,50 EUR neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen. In unseren Leistungen ist ein Email Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Accounts / Servers beschränkt.
Eventuelle Überschreitungen der vertraglich vereinbarten Speicherplatzgröße und /oder des vertraglich vereinbarten Traffic-Limits werden, eventuell mit vorheriger Abschlagszahlung, am Ende jeden Monats abgerechnet.
Erteilt der Kunde bei der Bestellung einen Auftrag zur Übernahme bestehender Domains von anderen Providern (KK-Auftrag), so werden für die Einrichtung des Webpaketes keine Gebühren (Einrichtungsgebühren) erhoben. Zieht der Kunde nach Start des KK-Auftrags seinen Auftrag zurück, so werden jedoch die für das jeweilige Angebot geltenden Einrichtungsgebühren fällig.
4. Dienstleistung, Vertragslaufzeit
Mit der Annahme des Auftrages und der Vergabe von Speicherplatz und Paßwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Dieser wird entsprechend dem zwischen dem Kunden und der FUTRIS vereinbarten Vertrag berechnet. Der Vertrag wird geschlossen bei der Bestellung von Speicherplatz für den im jeweiligen Angebot genannten Zeitraum mit 14 täglicher Kündigungsfrist zum Vertragsende und verlängert sich automatisch um den im jeweiligen Angebot genannten Zeitraum, sofern keine der Parteien seine Kündigung erklärt.
Der jeweils geschlossene Vertrag ist zu oben genannten Zeitpunkt von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar.
5. Geld-zurück-Garantie
FUTRIS gewährt Neukunden eine 30-Tage-Geld-Zurück-Garantie. Diese Garantie beginnt mit dem Tag der Vertragsannahme durch FUTRIS und endet 30 Tage nach der Vertragsannahme durch FUTRIS. Bei Kündigung des Vertrages durch den Kunden innerhalb des genannten Garantiezeitraumes von 30 Tagen werden dem Kunden die gezahlten Beträge einschließlich Einrichtungsgebühren abzüglich der Kosten für das Überschreiten des im jeweiligen Angebot enthaltenen Traffic-Limits sowie abzüglich einer Schutzgebühr von 6,50 EUR für jede registrierte DE-Domain bzw. 10,00 EUR für jede registrierte COM-/ NET-/ ORG-Domain zurückerstattet.
Ausgenommen von der 30-Tage-Geld-Zurück-Garantie ist das Angebot "domain only".
6. Domainnamen
Domainnamen werden durch FUTRIS oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens FUTRIS ausgeschlossen.
Die Domain ist Eigentum des Kunden (Bestellers), welcher auch als Eigentümer bei den jeweiligen NIC angemeldet wird. Die Domain kann bei einem Providerwechsel zu einem anderen Provider übernommen werden.
7. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung
Der Kunde stellt FUTRIS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. FUTRIS ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Paßwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. FUTRIS haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
FUTRIS übernimmt keine Garantie dafür, daß der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung der FUTRIS ist die Stellung des Accounts / Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 250,00 EUR, beschränkt.
8. Veröffentlichte Inhalte / gespeicherte Daten
Der Kunde stellt FUTRIS von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. FUTRIS kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Es besteht von Seiten FUTRIS keine Prüfungspflicht der Daten des Kunden. FUTRIS behält sich das Recht vor, Scripte und Datenbanken die den Serverbetrieb bzw. andere Kunden nachhaltig stören können, mit einer Anküngigung von min. 24 Stunden bzw. bei einer dauerhaften Serverauslastung von über 20% auch sofort zu deaktivieren. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Im Sinne des obigen Absatzes ist ein Reseller/ Kunde ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich. Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung des Accounts. Illegale Inhalte wie z.B. Kinderpornographie werden ohne Vorwarnung bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht.
9. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Hainichen (Sachsen).